Stadtratssitzung
17.06.2024

Abwesend (entschuldigt): Stanglmaier, Pressentin, Beubl, Hadersdorfer
Später: Becher A., Kästl
TOP 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Dank/Grüße aus Bry sur Marne
TOP 2
Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR
Keine Anfragen
TOP 3
Niederschriften
19:0 beschlossen
Becher A. kommt.
TOP 4
Aufstockung der Jugendsozialarbeiterstelle an der Theresia-Gerhardinger-Grundschule (Nord)
Übernahme von 50% der Kosten für die Stelle.
20:0 beschlossen
TOP 5
Bauleitplanung Nr. 80 "Degernpoint Nordost II" nebst 16. Änderung des Flächennutzungsplans; Behandlung Stellungnahmen 2. Auslegung
TOP 5.1 - TOP 5.7
Keine Einwände
20:0 beschlossen
TOP 5.8
StR Pschorr: zusätzliche Anbindung?
Held (Bauamt): wird geprüft, sobald das nächste Areal erschlossen wird.
20:0 beschlossen
TOP 5.9 - TOP 5.11
Keine Einwände
20:0 beschlossen
TOP 5.12
Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss
20:0 beschlossen
TOP 6
Straßennamenbezeichnung für das Neubaugebiet "Rockermaier-Areal"
Kritik am Namen Graf-Burkhart-Str wegen komplizierter Schreibweise und Anregung, in Zukunft mehr weibliche Namen einzubeziehen.
12:8 beschlossen
TOP 7
Vollzug der Baugesetze; Aufstellung eines Bebauungsplans "MI Moos"
20:0 beschlossen
TOP 8
Anfragen
StR Becher: Sachstand bzgl. Stalag
StR Pschorr: Kein neuer Sachstand zu möglichen Zweckverband
StR Becher: Sinnvoll als Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zu fassen?
BM Dollinger: Wir müssen uns erst einig werden, was wir wollen.
StR Beibl: Sachstand zu Kinderarzt?
BM Dollinger: Sind bereits in Absprache mit Dr. Vorbeck
StR Heinz (Bauamt): Ist der Aufwand bei den denkmalpflegerischen Arbeiten in der Form nötig, mit Bezug auf den Plan?
BM Dollinger: Sehe das genau so.
Held (Bauamt): Gehen auf die Fachstellen zu und verlangen einen Zwischenbericht.