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Stadtratssitzung

17.06.2024

Stadtratssitzung

Abwesend (entschuldigt): Stanglmaier, Pressentin, Beubl, Hadersdorfer

Später: Becher A., Kästl


TOP 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Dank/Grüße aus Bry sur Marne


TOP 2

Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR

Keine Anfragen


TOP 3

Niederschriften

19:0 beschlossen


Becher A. kommt.


TOP 4

Aufstockung der Jugendsozialarbeiterstelle an der Theresia-Gerhardinger-Grundschule (Nord)

Übernahme von 50% der Kosten für die Stelle.

20:0 beschlossen


TOP 5

Bauleitplanung Nr. 80 "Degernpoint Nordost II" nebst 16. Änderung des Flächennutzungsplans; Behandlung Stellungnahmen 2. Auslegung

TOP 5.1 - TOP 5.7

Keine Einwände

20:0 beschlossen


TOP 5.8

StR Pschorr: zusätzliche Anbindung?

Held (Bauamt): wird geprüft, sobald das nächste Areal erschlossen wird.

20:0 beschlossen


TOP 5.9 - TOP 5.11

Keine Einwände

20:0 beschlossen


TOP 5.12

Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss

20:0 beschlossen


TOP 6

Straßennamenbezeichnung für das Neubaugebiet "Rockermaier-Areal"

Kritik am Namen Graf-Burkhart-Str wegen komplizierter Schreibweise und Anregung, in Zukunft mehr weibliche Namen einzubeziehen.

12:8 beschlossen


TOP 7

Vollzug der Baugesetze; Aufstellung eines Bebauungsplans "MI Moos"

20:0 beschlossen


TOP 8

Anfragen

StR Becher: Sachstand bzgl. Stalag

StR Pschorr: Kein neuer Sachstand zu möglichen Zweckverband

StR Becher: Sinnvoll als Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zu fassen?

BM Dollinger: Wir müssen uns erst einig werden, was wir wollen.


StR Beibl: Sachstand zu Kinderarzt?

BM Dollinger: Sind bereits in Absprache mit Dr. Vorbeck


StR Heinz (Bauamt): Ist der Aufwand bei den denkmalpflegerischen Arbeiten in der Form nötig, mit Bezug auf den Plan?

BM Dollinger: Sehe das genau so.

Held (Bauamt): Gehen auf die Fachstellen zu und verlangen einen Zwischenbericht.

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