Stadtratssitzung

Abwesend (entschuldigt): Stanglmaier, Tristl, Becher A., Becher J.

Später: von Pressentin

Öffentliche Sitzung ab 19 Uhr, davor war schon ein nicht-öffentlicher Teil.

TOP 2

Mitteilungen des Ersten Bürgermeisters

Gibt 3 Fragen der Elternvertretung:

1. Aich: Container vs Modul, kein Bauzeitenplan, Hoffnung: Sommer 2025 bezugsfertig

2. Kita in der Sonnensiedlung: Bau hat begonnen, 2 Monate Bauzeitverzögerung (da Winter unplanmäßig); Betriebnahme Frühling 2025

3. Großtagespflege: Gebäude der Klosterschwestern (Auszug der Schwestern Sommer 2024), frühester Beginn der Inbetriebnahme in 2025

TOP 3

Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR

Keine Bürgerfragen.

TOP 4

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften (StR 15.01.2024)

Einstimmig genehmigt.

TOP 5

Bauleitplanung Nr. 80 "Degernpoint Nordost II" nebst 16. Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen

5.1

Stellungnahmen mit gleichem/ähnlichem Inhalt: 6x keine Einwände

5.2

Stadtwerke München vom 08.11.2023: keine Einwände

5.3

Deutsche Telekom Technik GmbH vom 15.11.2023:

5.4

LRA Freising, SG 41 Altlasten vom 09.11.2023:

5.5

LRA Freising, SG 41 Immissionsschutz v. 09.11.2023:

5.6

LRA Freising, SG 43 Naturschutzbehörde vom 26.10.2023:

5.7

AELF Ebersberg-Erding v. 10.11.2023:

5.8

Energienetze Bayern GmbH & Co. KG vom 03.11.2023:

5.9

Regierung von Oberbayern vom 16.10.2023:

5.10

Wasserwerk Moosburg v. 09.10.2023:

5.11

Bayerischer Bauernverband vom 10.10.2023:

5.12

Regionaler Planungsverband München v. 19.10.2023:

5.13

Private Stellungnahme vom 13.11.2023: Anmerkung: Nicht-optimale Verkehrsanbindung (Gerhard Beubl: Einwand kann nachvollzogen werden: Rückstau von Degernpoint Richtung Moosburg; Strobl: Anbindung an B11 möglich?)

5.14

WWA München vom 16.11.2023:

5.15

Stellungnahme Billigungsbeschluss: 

Verena Beibl: Fraktion findet das Projekt sehr gut, neuer Punkt: Fraktion will keine neuen fossilen Energieträger. Es soll in den städtebaulichen Vertrag aufgenommen werden. Herbert Held: Jungheinrich plant ohnehin schon mit Wärmepumpen. Wird aber geprüft.

Einstimmig angenommen.

TOP 6

Antrag auf Erteilung e. Erstaufforstungserlaubnis n. Art.16 Abs.1 BayWaldG auf Fl.-Nr. 772, Gemark. Pfrombach; Beteiligung der Stadt Moosburg am Verfahren als Träger der örtl. Planungshoheit druch das Amt f. Ernährung, Landwirtschaft u. Forsten

Weber: Wie sieht es mit Abstandsflächen wegen Beschattung aus?

Held: Amt für Land… muss das entscheiden

Einstimmig angenommen.

TOP 7

Anfragen

Keine Anfragen.