Stadtratssitzung
22.07.2024
Entschuldigt sind Dr. Michael Stanglmaier, Rudi Heinz und Manfred Tristl. Benedict Gruber kommt später.
TOP 1
Ortstermin im Hallenbad
Der Stadtrat hat sich vor Ort einen Eindruck des Baufortschritts beim Moosburger Hallenbad gemacht. Der Schwimmbetrieb soll nach aktuellem Stand am 18.12.2024 beginnen.
TOP 2
Mitteilungen des ersten Bürgermeisters
105 Kinder auf Warteliste für Kindergarten. 87 freie Plätze, die nicht belegt werden können aufgrund von Personalmangel. Also 18 Plätze die durch Platzmangel nicht belegt werden können. Wenn der Kindergarten in der Erzgebirgsstraße fertig gestellt wird, ist der Platzmangel fürs erste behoben.
100 Plätze für Kindertagesstätten, die nicht belegt werden können. Die Kita in der Sonnensiedlung soll Raumkapazität für circa 36 Kinder bieten.
TOP 3
Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR
Eine Vertreterin des Elternbündnisses lobt die Anstrengungen der Stadtverwaltung und des Stadtrates beim Thema Kinderbetreuung.
TOP 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften (StR 10.06.2024 und 01.07.2024)
Die öffentlichen Niederschriften werden mit 21:0 Stimmen genehmigt.
TOP 5
Festlegung der Gebühren und Konditionen für die Nutzung des Eisstadions
5.1 Beschluss über die Gebühren für die Nutzung des Eisstadions Moosburg durch Vereine
Die Gebührenregelungen laufen Ende der Saison 2023/24 aus. Von der Stadtkämmerei wurden die tatsächlichen Kosten (ohne kalkulatorische Kosten) für die Nutzung des Eisstadions ermittelt. Diese betragen nach den Summen der letzten Saison rund 193 Euro je Stunde. Die Eisaufbereitung kostet rund 20 Euro.
Die Verwaltung schlägt eine Erhöhung beim Erwachsenensport der Vereine EV Moosburg und EV Aich von bisher 45 Euro auf 100 Euro pro Trainingsstunde und von 80 Euro auf 200 Euro pro Spiel vor. Für Hobbymannschaften soll ein Spiel 150 Euro pro Stunde statt 170 Euro pro Spiel kosten. Trainings und Spiele im Kinder- und Jugendbereich sollen weiterhin kostenfrei bleiben.
Aus den Beratungen des Stadtrats zeichnet sich ein Kompromissvorschlag ab, nach dem eine Trainingsstunde mit 60 Euro und ein Spiel mit 100 Euro für den EV Moosburg und den EV Aich berechnet werden soll. Für Hobbymannschaften soll pro Stunde 150 Euro berechnet werden.
Der Kompromissvorschlag wird mit 17:4 Stimmen angenommen.
5.2 Beschluss über die Gebühren für die Nutzung des Eisstadions Moosburg durch Vereine
Der Stadtrat beschließt die Änderung der Satzung mit 22:0 Stimmen.
TOP 6
Anfragen
Becher: Gibt es einen neuen Sachstand beim Stalag-Gelände. Es gibt keinen neuen Sachstand.
Strobl: Kann man die Gefahrenstelle für Radfahrende bei den Gleisen bei der BayWa entschärfen? Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass ein Schild explizit darauf hinweist, dass Radfahrende hier absteigen sollen und plädiert an die Eigenverantwortung der Bürger.