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Stadtratssitzung

15.01.2024

Stadtratssitzung

TOP 1

Mitteilungen des Ersten Bürgermeisters
  • Infos zum Fayerabendhaus (Umzug ist abgeschlossen)

  • “Little Bird” kann ab 01.02. für Kita-Anmeldungen online genutzt werden

  • Der RE50 um 08:00 Uhr ist weggefallen. Moosburg hat interveniert. Ab dem 22.01. wird dieser wieder halten, um den Zug um 07.52 zu verstärken.

  • Kommunale Wärmeplanung im Laufe des Jahres 2024

  • 24.02. Auftaktveranstaltung für Fragen/Interesse (Bürgerversammlung) https://www.isek-moosburg.de/buergerversammlung-202401


TOP 2

Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR

Keine Bürgeranfragen.


TOP 3

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften (StR 13.11.2023, 04.12.2023)

mit 21:0 Stimmen genehmigt.


TOP 4

Vorstellung des Gutachtens über Schülerprognosen für die Grund- und Mittelschulen
  • Insgesamt belaufen sich die Zuzugs-Annahmen der Stadt Moosburg auf 24.854 Einwohner:innen. Wir haben Kapazitätsdefizite an Klassen an allen Schulen.

  • Ein weiterer Standort ist sinnvoll und notwendig, wir brauchen aber auch eine Lösung für jetzt

  • Ein Stadtentwicklungskonzept wurde bislang noch nicht erarbeitet


TOP 5

Vorstellung der Planung Erweiterung Theresia-Gerhardinger-Grundschule
  • Es gab mehrere Varianten und zwei wurden favorisiert.

  • V2 Grundschule komplett neu, Grundschulgebäude dient als Erweiterung der

  • Mittelschule.

  • Wird mit 9:14 Stimmen abgelehnt. Die Grundschule profitiert von V1 mehr und es

  • lässt sich schneller umsetzen.

  • V1 Grundschul-Erweiterung in Richtung Rockermeier-Areal

  • Gegenüber der Mittelschule bestehen Restflächen für die Schulerweiterung

  • Straßen sollen durch Einbahnregelung sicherer gemacht werden

  • Beschlussvorschlag ohne Baracken-abriss. Ist jedoch nicht garantiert.

  • Turnhalle muss noch mit eingeplant werden

  • Dem wird mit 23:0 Stimmen zugestimmt

  • Die Verwaltung wird ermächtigt, den Auftrag zur Durchführung der Planungen und des VGV-Verfahrens einzuleiten. Dem wird mit 23:0 Stimmen zugestimmt.


TOP 6

Baugesuche und Anträge

TOP 6.1 

Vorbescheid - Abbruch des Postgebäudes u. Errichtung mehrerer Wohn- u.

Geschäftsgebäude mit Tiefgarage a.d. Bahnhofstr. 12, Moosburg

  • Baumbestand soll erhalten bleiben

  • Drei neue Gebäude sollen als Geschäfts- und Wohnfläche genutzt werden können.

  • Nachbarn haben sich telefonisch beschwert und sind anwesend:

  • Weniger Grünflächen

  • Höhere Gebäude

  • Ein Gebäude näher am Balkon des Nachbarn

Das Bauvorhaben wird mit 22:1 Stimmen abgelehnt.


TOP 6.2 

Vorbescheid - Errichtung von zwei Gemeinschaftsunterkünften nach § 246 BauGB in Degernpoint G7 und G8, Moosburg

  • Ein Bürger erklärt, weshalb das Vorhaben befürwortet werden soll

  • Das Asylheim wurde in der Neustadtstraße abgelehnt

  • Seit einigen Wochen fährt auch ein Stadtbus nach Degernpoint

  • Das Landratsamt muss eine Alternative schaffen. Degernpoint ist kein Wohngebiet, sondern ein Industriegebiet.

Vorbescheid wird mit 23:0 Stimmen abgelehnt.

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